1. Vertragsgegenstand, Änderungsvorbehalt
1.1 Der Anbieter
Wir, die Knabl Scherk Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) mit Geschäftsanschrift Schulstraße 2, 85107 Baar-Ebenhausen bieten unter der Geschäftsbezeichnung Dogsport-Online (nachfolgend “Dogsport-Online” oder “wir”) Video-Dienste zum Abruf im Wege des Streaming zu den Themen Hundesport und Hundeausbildung (diese Inhalte nachfolgend “Video on Demand-Dienste” oder “VoD-Dienste”) an, die es unseren Kunden ermöglichen, diverse Inhalte, insbesondere zu den benannten Themen (nachfolgend zusammenfassend als “Video-on-Demand-Inhalte” oder “VoD-Inhalte” bezeichnet) über das Internet, über internetfähige Fernseher, Computer und andere Geräte (nachfolgend “Endgeräte“ bezeichnet) anzusehen.
1.2 Gegenstand und Umfang der Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen regeln die Bedingungen Ihrer Nutzung unseres VoD-Dienstes. Der in diesen Nutzungsbedingungen erwähnte VoD-Dienst bezieht sich ausschließlich auf die von uns angebotenen personalisierten Dienstleistungen zum Entdecken und Ansehen der VoD-Inhalte, einschließlich aller damit verbundenen Merkmale und Funktionen, Empfehlungen und Rezensionen, der Benutzeroberfläche sowie sämtlicher Inhalte und Softwareangebote, die mit unserem VoD-Dienst in Verbindung stehen.
1.3 Umfang Ihrer Nutzungslizenz
Mit dem Zustandekommen dieses Vertrages gewähren wir Ihnen ein höchstpersönliches, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf unseren VoD-Dienst zuzugreifen und die erworbenen VoD-Inhalte für die Laufzeit des Vertrages anzusehen. Weitere Rechte oder Ansprüche werden nicht auf Sie übertragen. Als Gegenleistung hierfür ist von Ihnen eine Vergütung (nachstehend “Nutzungsgebühr” genannt) zu entrichten.
Der Kunde erhält keine weitergehenden Nutzungsrechte. Er ist insbesondere nicht berechtigt, die VoD-Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder zu verändern, Kopien von den Inhalten anzufertigen, die Inhalte Dritten zur Verfügung zu stellen oder öffentlich zugänglich zu machen, Inhalte auf physische Träger zu kopieren (zu „brennen“) und/oder auf tragbare Abspielgeräte zu kopieren oder zu übertragen.
2. Voraussetzungen und Nutzungsdauer
2.1 Zugangsvoraussetzungen für unsere VoD-Dienste und VoD-Inhalte
Der Zugang zu den VoD-Inhalten setzt eine Registrierung voraus, bei der Sie eine Reihe persönlicher Angaben machen und ein Zahlungsmittel hinterlegen müssen und ein persönliches Passwort generiert wird. Auf den so generierten Account (nachfolgend als “User Account” bezeichnet) können Sie während der Vertragslaufzeit jederzeit zugreifen und aktuelle Informationen, insbesondere zur Abrechnung der Nutzungsgebühren abrufen. Sie können auch jederzeit Änderungen in Ihrem persönlichen Profil vornehmen.
Der User Account ist durch ein Passwort geschützt, das bei der erstmaligen Einrichtung vergeben wird und das Sie jederzeit nachträglich ändern können. Wir empfehlen Ihnen, Ihr Passwort mit den üblichen Sicherheitsvorkehrungen zu versehen und an Dritte nicht weiter zu geben.
Wir sind berechtigt, bei dem Verdacht einer missbräuchlichen Drittnutzung Ihres User Accounts (insbesondere bei vermutetem Hacking) dieses bis zur Aufklärung des Sachverhalts oder der Änderung Ihrer Zugangsdaten zu suspendieren. Sollte die missbräuchliche Nutzung von Ihnen vorsätzlich verursacht sein, sind wir darüber hinaus berechtigt, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen.
Bei einem Verdacht auf missbräuchliche Nutzung bitten wir Sie, sich unverzüglich an uns per Hotline oder per E-Mail zu wenden. Die Kontaktinformationen entnehmen Sie bitte unserer Website.
Um den VoD-Dienst zu Nutzen und auf die VoD-Inhalte zugreifen zu können, müssen Sie nach den Regelungen des Landes, in dem Sie wohnhaft sind, volljährig sein. Ferner müssen die VoD-Inhalte in Ihrem Land empfangbar sein.
2.2 Technische Voraussetzungen
Um auf die VoD-Inhalte zurückgreifen zu können, benötigen Sie einen Internetzugang sowie ein mit unseren VoD-Diensten kompatibles Endgerät und müssen ein gültiges Zahlungsmittel hinterlegt haben. Näheres hierzu ist in Ziff. 5 geregelt.
Die Einzelheiten Ihrer Mitgliedschaft können Sie einsehen, indem Sie unsere Website besuchen, Ihr User Account aufrufen und am oberen Seitenrand unter Ihrem Profilnamen auf den Button “Mein Konto” klicken.
3. Widerrufsbelehrung/Widerrufsfolgen
3.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – der Knabl Scherk GbR – mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eines mit der Post versandten Briefes, Telefaxes oder einer E-Mail an mail@dogsport-online.com über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier sowie unter dem Menüpunkt „Widerrufsbelehrung“ bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Anmeldung angegeben und bei erstmaliger Begleichung der Nutzungsgebühr eingesetzt haben es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3.3 Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie (i) ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und (ii) Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
4. Nutzungsentgelt, Rechnungstellung
4.1 Nutzungsgebühr
Für die Nutzung unserer VoD-Inhalte ist von Ihnen als Gegenleistung für die Zugriffsmöglichkeit auf die VoD-Inhalte eine im Voraus fällige Nutzungsgebühr zu entrichten.
Die Nutzungsgebühr gilt für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen und ist jeweils bei den einzelnen angebotenen VoD-Inhalten angegeben.
Die Nutzungsgebühr für den VoD-Dienst wird von der von Ihnen angegebenen Zahlungsart abgebucht. Das Zahlungsdatum entspricht dabei stets dem Rechnungsdatum, über das Sie sich in ihrem User Account stets informieren können.
Verbindungkosten, insbesondere für Dienste eines Internetproviders sind nicht in der Nutzungsgebühr enthalten. Für die Schaffung einer entsprechenden Anbindung und die hierfür anfallenden Kosten sind Sie ausschließlich selbst verantwortlich.
4.2 Zahlungsart
Die Zahlung für die die VoD-Dienste erfolgt ausschließlich über PayPal. PayPal bietet verschiedene Möglichkeiten zur Zahlungsabwicklung an, die sich im Zeitablauf ändern können..
Sofern eine Nutzungsgebühr trotz Fälligkeit nicht eingezogen werden kann, kann Ihr Zugang zu unserem VoD-Dienst solange gesperrt werden, bis eine Zahlung erfolgt ist.
5. Weitere Regelungen zur Nutzung
5.1 Persönliche Voraussetzungen der Nutzung
Zum rechtswirksamen Abschluss eines Vertrages mit Dogsport-Online müssen Sie nach dem Recht Ihres Heimatstaates uneingeschränkt geschäftsfähig, in der Regel also mindestens 18 Jahre alt sein.
5.2 Verfügbarkeit des VoD-Dienstes
Der VoD-Dienst ist grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit verfügbar. Wir behalten uns vor, den VoD-Dienst kurzzeitig für Wartungsarbeiten und Updates zu unterbrechen. Diese werden vorzugsweise im Zeitraum von 2:00 bis 4:00 Uhr morgens durchgeführt.
5.3 Beschränkung der Nutzung
Der VoD-Dienst und sämtliche Inhalte, die über den Dienst angesehen werden, sind ausschließlich für Ihre persönliche und nicht kommerzielle Nutzung bestimmt und dürfen nicht mit Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben, geteilt werden. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, den VoD-Dienst für öffentliche Vorführungen zu verwenden.
5.4 Länderspezifische Besonderheiten
Sie können die VoD-Inhalte hauptsächlich in dem Land ansehen, in dem Sie Ihren User Account erstellt haben, und generell nur in denjenigen Ländern, in denen wir unseren VoD-Dienst anbieten und die jeweiligen Inhalte lizenziert haben.
Wir behalten uns vor, je nach Land unterschiedliche Inhalte anzubieten.
5.5 Änderungsvorbehalt für VoD-Inhalte
Wir behalten uns vor, den VoD-Dienst sowie die in der Bibliothek hinterlegten Inhalte regelmäßig zu aktualisieren. Dadurch kann es zur Entfernung einzelner Inhalte kommen.
Wir behalten uns weiterhin vor, einzelne Bestandteile unseres VoD-Dienstes insbesondere die Website, die Benutzeroberflächen und die Werbefunktionen zu ändern.
5.6 Missbräuchliche Nutzung des VoD-Angebotes
Folgenden Handlungen sind Ihnen nicht gestattet:
5.6.1 Die Vervielfältigung von VoD-Inhalten, ihre Verbreitung, Veränderung, die öffentliche Vorführung, die Lizensierung, der Verkauf oder jede sonstige gewerbliche Nutzung,
5.6.2 die Veränderung des Kopierschutzes des VoD-Dienstes,
5.6.3 die Speicherung von VoD-Inhalten, soweit sie sich nicht im Einzelfall gestattet worden ist,
5.6.4 Urheber- und Schutzrechtsvermerke von VoD-Inhalten zu entfernen oder verändern, sowie
5.6.5 die elektronische Bearbeitung oder sonstige Veränderung von VoD-Inhalten.
Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung der VoD-Services sind wir berechtigt, den mit Ihnen bestehenden Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen. Weitergehende gesetzliche Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, behalten wir uns in diesem Fall ausdrücklich vor.
5.7 Darstellungsqualität, technische Voraussetzungen
Für die Darstellungsqualität der VoD-Inhalte übernehmen wir keine Haftung, da diese nicht Bestandteil unserer VoD-Services ist. Sie allein sind dafür verantwortlich sicherzustellen, dass Sie über sämtliche Hardware und Software verfügen, die zur Nutzung bzw. zum Abruf der VoD-Services bzw. VoD-Inhalte technisch erforderlich ist.
Die Darstellungsqualität der VoD-Inhalte kann je nach Endgerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie Ihrem Aufenthaltsort, der verfügbaren Bandbreite oder der Geschwindigkeit Ihrer Internetverbindung.
5.8 Nutzungsanalyse
Mit Abschluss des Vertrages erteilen Sie uns die Zustimmung, Informationen über die Häufigkeit abgerufener Inhalte anonymisiert zu erfassen, um die Akzeptanz unseres VoD-Angebotes zu messen.
6. Haftungsbeschränkung
6.1 Vorbehaltlich der nachstehenden Ziffer 6.2 ist unsere Haftung Ihnen gegenüber aufgrund von oder in Zusammenhang mit der Bereitstellung des VoD-Dienstes bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht gemäß diesen Bedingungen auf solche Schäden begrenzt, die typischerweise vorhersehbar sind. Eine “wesentliche Vertragspflicht” gemäß diesen Bedingungen ist eine Pflicht, deren Erfüllung wesentlich ist für die ordnungsgemäße Durchführung dieser Bedingungen, deren Verletzung die Zwecke dieser Bedingungen gefährdet und auf deren Erfüllung Sie als Nutzer regelmäßig vertrauen. Ein Schaden ist “vorhersehbar”, wenn er zum Zeitpunkt, an dem Sie diese Bedingungen angenommen haben, typischerweise vorhersehbar war. Wir schließen unsere Haftung für die leicht fahrlässige Verletzung einer nichtwesentlichen Vertragspflicht aus.
6.2 Unsere Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aufgrund von Betrug wird durch diese Bedingungen weder ausgeschlossen noch beschränkt.
6.3 Soweit unser VoD-Dienst Links zu Seiten, Quellen oder Diensten von Dritten enthält, haben wir keine Kontrolle über die Inhalte dieser Seiten, Quellen oder Dienste. Die Nutzung sämtlicher dieser Seiten, Quellen oder Dienste unterliegt den Nutzungsbedingungen und Datenschutzrichtlinien des jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Haftung für sie oder für Schäden, die durch deren Nutzung entstehen können.
6.4 Äußerungen oder andere über den VoD-Dienst gepostete Materialien sind nicht dazu bestimmt, Ihnen eine verlässliche Einschätzung zu ermöglichen. Daher haften wir nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass ein Nutzer unseres VoD-Dienstes oder Dritte auf derartige Inhalte vertrauen.
7. Höhere Gewalt
Wir schließen die Haftung aus für die verzögerte Erbringung oder die Nichterbringung des VoD-Dienstes, soweit sich diese Verzögerung oder Nichterbringung unserer Kontrolle bzw. der Kontrolle des dritten Rechtsinhabers entzieht. Dies gilt insbesondere für den Ausfall von elektronischen oder mechanischen Einrichtungen oder Kommunikationswegen, Zugriffe Dritter, Telefon- oder andere Verbindungsprobleme, Computerviren, unerlaubten Zugang, Diebstahl, Bedienfehler, Feuer, extreme Witterungsbedingungen, einschließlich Überschwemmungen, Naturereignissen oder Anordnungen von Aufsichts-, Regierungs- oder überstaatlichen Behörden, Krieg oder Aufruhr.
8. Sonstige Reglungen
8.1 Anwendbares Recht
Der durch diese Nutzungsbedingungen zustande gekommene VoD-Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts und der Regelungen des Deutschen Internationalen Privatrechts.
8.2 Vertragssprache
Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dienen ausschließlich Informationszwecken.
8.3 Keine Schlichtung
Wir nehmen nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind dazu rechtlich auch nicht verpflichtet.
8.4 Datenschutz
Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten unserer Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus den bei uns online abrufbaren Datenschutzhinweisen. Sie erhalten jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten.
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